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Besteht ein Namensschutz für Abkürzungen oder Schlagworte?

Informationen zum Domainrecht

Für Inhalt, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen übernehmen wir keine Gewähr.


 

Kurz notiert:

Grundsätzlich: ja.
Auch Abkürzungen und Schlagwörter können einen Namensschutz genießen.

Voraussetzung ist, dass diese zunächst selbst unterscheidungskräftig sind und zudem geeignet erscheinen, sich im Verkehr als Hinweis auf den Namensträger durchzusetzen.

Beispielhaft hat das Oberlandesgericht Braunschweig (OLG Braunschweig, 19.12.2003, Az. 2 W 233/03) der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel für die Domain fh-wf.de einen namensrechtlichen Schutz zugebilligt, da nach Ansicht des Gerichts das Namensrecht der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel dadurch verletzt worden wäre, da die Domain für einen Außenstehenden den Eindruck erweckt hätte, es handele sich um eine Internet-Adresse der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel, selbst dann wenn (wie in diesem Fall) es sich bei der Abkürzung "fh-wf" nicht um die korrekte Abkürzung der Fachhochschule handelt.


Selbst betroffen?

In der Rubrik "kurz notiert" stellen wir Ihnen die Kernaussage zu einer juristischen Fragestellung dar.

Da die Aussage nicht auf jeden Fall verallgemeinert werden kann, bieten wir Ihnen an, Sie unverbindlich telefonisch zu informieren, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann.

Zu dem Zweck senden Sie uns bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten am besten über unser Kontaktformular oder per Email, Fax bzw. Brief. Teilen Sie uns bitte auch Ihre Rufnummern mit, damit wir Sie kurzfristig zurückrufen können.

Ein diskreter Umgang mit Ihrer Anfrage ist selbstverständlich.

 

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