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Domainrecht in Brasilien

Der Domain Name System in Brasilien schließt alle Adressen ein, die mit “.br” enden. Er wird von einem Ausschuss zur Internetkontrolle verwaltet. Dieser Ausschuss beauftragte die Stiftung FAPESP (Fundação para o Amparo à Pesquisa do Estado de São Paulo) mit der Eintragung der Domain Namen.

Um einen Domain Namen in Brasilien anzumelden, ist die örtliche Ansässigkeit und die Bezahlung von Gebühren erforderlich. Eine individuelle oder juristische Person kann bis zu 10 Domain Namen eintragen, die mit „.br” enden. Das System garantiert demjenigen, der zuerst die Eintragung angefordert hat, das Recht auf die Benutzung des Domain Name. Es gibt kein Verwaltungsverfahren um Streitigkeiten zu klären. Kollisionsfälle mit Marken oder Handelsnamen müssen in einem Gerichtsverfahren entschieden werden.

Brasilianische Gerichte erkennen für die Marke und den Handelsnamen Priorität und Vorfahrt gegen sogenannte “cybersquatter” oder gegen Körperschaften an, die eine Marke oder einen Handelsnamen eingetragen haben, die ihr nicht eigen sind.

Die erste Entscheidung zum Konflikt zwischen einer Marke und einem Domain Namen wurde gegen ein brasilianisches Unternehmen, das diese Marke als Domain Namen registriert hatte, zugunsten einer brasilianischen Tochtergesellschaft und exklusivem Lizenzinhabers eines deutschen Kraftfahrzeugherstellers ausgesprochen, der auch Inhaber der Marke war.

In der Entscheidung vom Dezember 1998 wurde ausgeführt, dass das durch die Eintragung gewährte Markenrecht auch die Benutzung als Domain Name im Internet einschließt.

Wir danken der Patentkanzlei CRUZEIRO/NEWMARC Patentes e Marcas Ltda. für die Genehmigung zur Veröffentlichung dieser Publikation.